Nach Solange I, Solange II und Solange III meint das BVerfG jetzt mal andere Töne im Umgang mit dem EuGH anschlagen zu müssen. Ich taufe die Entscheidung vom 05.05.2020 daher „Jetzt reichts“.
Dazu ist schon jetzt viel (auch viel grober Unfug) geschrieben worden, den es einmal genauer unter die Lupe zu nehmen gilt. Das mache ich aber in gesonderten Beiträgen, wenn ich mir alles genau angeschaut habe. Trotzdem verdient die Entscheidung schon jetzt den passenden Namen.
Wäre die Entscheidung am 04.05.2020 ergangen, wäre es die „Rückkehr der Verfassungsrichter“. Dann müsste man Solange I aber umtaufen in „Die dunkle Verfassung“ Solange II in „Angriff der Europakrieger“ und Solange III in die „Rache des BVerfG“ und das wäre dann doch zu sperrig. Die Memes dazu hätte ich aber gerne gesehen.
